211. Welcher Politiker steht für die „Ostverträge“?

Antwortmöglichkeiten

1. Helmut Kohl
2. Willy Brandt
3. Michail Gorbatschow
4. Ludwig Erhard

Erläuterung

Die „Ostverträge“ bezeichnen die zwischen 1970 und 1973 von der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt und Außenminister Walter Scheel abgeschlossenen Verträge (Moskauer Vertrag, Warschauer Vertrag, Transitabkommen, Grundlagenvertrag, Prager Vertrag). Sie beinhalteten Gewaltverzicht, Anerkennung der bestehenden Grenzen einschließlich der Oder-Neiße-Linie und die Normalisierung der Beziehungen zur DDR im Sinne völkerrechtlicher Gleichordnung. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte 1973 (BVerfGE 36, 1), dass die Bundesrepublik völkerrechtlich Verträge mit der DDR schließen könne, ohne den verfassungsrechtlichen Auftrag zur Einheit aufzugeben; Deutschland als Gesamtstaat bestehe fort. Diese Politik der „Neuen Ostpolitik“ trug zur Entspannung, zur KSZE-Schlussakte von 1975 und letztlich zum Weg der Wiedervereinigung 1990 bei.