48. Welches Organ gehört nicht zu den Verfassungsorganen Deutschlands?

Antwortmöglichkeiten

  1. der Bundesrat
  2. der Bundespräsident / die Bundespräsidentin
  3. die Bürgerversammlung
  4. die Regierung

Richtige Antwort

die Bürgerversammlung

Erläuterung

Nach dem Grundgesetz (Art. 20 ff., 38–69, 92–94) zählen zu den fünf Verfassungsorganen des Bundes: Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident/in, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht. Eine Bürgerversammlung ist demgegenüber ein Instrument der kommunalen Selbstverwaltung (z. B. nach bayerischer Gemeindeordnung) und besitzt keine Stellung als Organ des Bundesverfassungsrechts. Der Begriff Verfassungsorgan entstammt dem Staatsorganisationsrecht und markiert jene obersten Staatsorgane, die Gewaltenteilung und föderalen Ausgleich institutionell tragen. In der Frage steht 'Regierung' für die Bundesregierung, die in Art. 62 GG verankert ist.

Amtliche Quellen

Die deutschen Fragen stammen aus dem BAMF-Gesamtfragenkatalog für den Einbürgerungstest und Leben in Deutschland. Erläuterungen sind redaktionelle Lernhilfen; prüfen Sie rechtliche Details in den amtlichen Quellen.