54. Was ist keine staatliche Gewalt in Deutschland?

Antwortmöglichkeiten

1. Legislative
2. Judikative
3. Exekutive
4. Direktive

Erläuterung

Das Grundgesetz verankert in Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG die klassische Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative; sie wird im parlamentarischen Regierungssystem als Gewaltenverschränkung mit wechselseitigen Kontrollen ausgestaltet. Die Legislative (Bundestag/Bundesrat) erlässt Gesetze, die Exekutive (Bundesregierung und Verwaltung) führt sie aus, die unabhängige Judikative (Art. 97 GG) spricht Recht und kontrolliert die anderen Gewalten, insbesondere durch das Bundesverfassungsgericht. Eine „Direktive“ ist keine Staatsgewalt, sondern im Unionsrecht eine Rechtsform (Art. 288 AEUV), die Mitgliedstaaten zur Zielerreichung verpflichtet.