80. Welches Gericht in Deutschland ist zuständig für die Auslegung des Grundgesetzes?

Antwortmöglichkeiten

1. Oberlandesgericht
2. Amtsgericht
3. Bundesverfassungsgericht
4. Verwaltungsgericht

Erläuterung

Zuständig ist das Bundesverfassungsgericht; Art. 93 GG und §§ 13 ff. BVerfGG umschreiben seine Jurisdiktion. Es entscheidet u. a. in der abstrakten und konkreten Normenkontrolle, über Verfassungsbeschwerden, Organstreitigkeiten sowie Bund-Länder-Streitigkeiten; seine Entscheidungen sind nach § 31 BVerfGG für Verfassungsorgane, Behörden und Gerichte bindend und können Gesetze für nichtig erklären. Zwar legen alle Gerichte das Grundgesetz aus, doch besitzt nur das BVerfG die letztverbindliche Autorität. 1951 als „Hüter der Verfassung“ gegründet, ist es eine Lehre aus Weimar und der NS-Diktatur und sichert Vorrang des Grundgesetzes und wirksamen Grundrechtsschutz.