36. Welche Maßnahme schafft in Deutschland soziale Sicherheit?

Antwortmöglichkeiten

1. die Krankenversicherung
2. die Autoversicherung
3. die Gebäudeversicherung
4. die Haftpflichtversicherung

Erläuterung

Das Sozialstaatsprinzip des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 GG) verpflichtet den Staat zur institutionellen Sicherung sozialer Risiken, insbesondere durch das System der gesetzlichen Sozialversicherung. Zentrale Säule ist die gesetzliche Krankenversicherung (SGB V), die im Bismarckschen Modell der 1880er Jahre wurzelt und Solidarität durch einkommensabhängige Beiträge und das Sachleistungsprinzip verwirklicht. Private Versicherungen wie Auto-, Gebäude- oder (private) Haftpflichtversicherung sind zivilrechtliche Risikovorsorge und Teil des Marktes, erfüllen aber nicht den verfassungsrechtlichen Auftrag sozialer Sicherung. Das Bundesverfassungsgericht hat zudem ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums betont; die Gesundheitsversorgung ist hierfür konstitutiv.