77. Was ist die Bundeswehr?

Antwortmöglichkeiten

1. die deutsche Polizei
2. ein deutscher Hafen
3. eine deutsche Bürgerinitiative
4. die deutsche Armee

Erläuterung

Die Bundeswehr sind die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland; ihre verfassungsrechtliche Grundlage ist Art. 87a GG, der Aufbau und Einsatz regelt und die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit betont. In Friedenszeiten hat der Bundesminister der Verteidigung die Befehls- und Kommandogewalt (Art. 65a GG), im Verteidigungsfall geht sie auf den Bundeskanzler über (Art. 115b GG). Auslandseinsätze bedürfen eines mandatierten Parlamentsbeschlusses (Parlamentsbeteiligungsgesetz; bestätigt durch das Out-of-Area-Urteil des BVerfG 1994), und die Innere Führung („Staatsbürger in Uniform“) bindet Soldaten an Grundrechte und demokratische Werte. Die Wehrpflicht ist nach Art. 12a GG möglich, seit 2011 jedoch ausgesetzt; die Bundeswehr ist in kollektive Sicherheitssysteme wie die NATO eingebunden.