122. Welchem Grundsatz unterliegen Wahlen in Deutschland? Wahlen in Deutschland sind …

Antwortmöglichkeiten

1. frei, gleich, geheim.
2. offen, sicher, frei.
3. geschlossen, gleich, sicher.
4. sicher, offen, freiwillig.

Erläuterung

Nach Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG (i.V.m. Art. 28 Abs. 1 GG) müssen Wahlen in Deutschland allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim sein. Antwort 1 nennt drei dieser verfassungsrechtlichen Wahlgrundsätze; „Sicherheit“, „Offenheit“ oder „Freiwilligkeit“ gehören nicht zur kodifizierten Formel (auch wenn es keine Wahlpflicht gibt). Das BVerfG hat sie weiter ausdifferenziert, u.a. die Wahlgleichheit als formelle und materielle Erfolgswertgleichheit (5%-Klausel, Überhang- und Ausgleichsmandate) sowie die Vereinbarkeit der Briefwahl mit der Geheimheit. Ergänzend folgt aus dem Demokratieprinzip die Öffentlichkeit wesentlicher Wahlakte (Nachprüfbarkeit ohne Spezialwissen; BVerfG 2009 zu Wahlcomputern).