147. Was ist die Arbeit eines Richters / einer Richterin in Deutschland?

Antwortmöglichkeiten

  1. Deutschland regieren
  2. Recht sprechen
  3. Pläne erstellen
  4. Gesetze erlassen

Richtige Antwort

Recht sprechen

Erläuterung

Nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung (Art. 20 Abs. 2 GG) obliegt die Rechtsprechung als eigenständige Staatsgewalt den Gerichten. Richterinnen und Richter sprechen Recht, das heißt sie entscheiden unabhängig (Art. 97 GG) auf der Grundlage von Gesetz und Recht (Art. 20 Abs. 3 GG) über konkrete Rechtsstreitigkeiten und sichern den effektiven Rechtsschutz (Art. 19 Abs. 4 GG). Gesetzgebung ist Aufgabe der Legislative, Regieren die der Exekutive; richterliche Rechtsfortbildung bleibt hiervon als fallbezogene Konkretisierung des Rechts klar abgegrenzt. Auch das Bundesverfassungsgericht ist kein Mitgesetzgeber, sondern wirkt allenfalls als negativer Gesetzgeber durch Normverwerfung.

Amtliche Quellen

Die deutschen Fragen stammen aus dem BAMF-Gesamtfragenkatalog für den Einbürgerungstest und Leben in Deutschland. Erläuterungen sind redaktionelle Lernhilfen; prüfen Sie rechtliche Details in den amtlichen Quellen.